Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert: Dezember 2024
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen WellPCB Tech Co., Ltd. (im Folgenden „Verkäufer") und dem Kunden (im Folgenden „Käufer") über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen im Bereich Leiterplatten, Elektronikbestückung, Kabelbäume und verwandte Produkte.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch Lieferung der bestellten Waren zustande.
(3) Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich ab Werk (EXW) in EUR oder USD, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, Versandkosten, Zölle und sonstiger Abgaben.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
(4) Für Neukunden oder auf Wunsch des Käufers kann Vorauskasse vereinbart werden.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Käufer über.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
(4) Bei Verzögerungen, die der Käufer zu vertreten hat, ist der Verkäufer berechtigt, Lagerkosten zu berechnen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und ausreichend gegen Feuer, Wasser und Diebstahl zu versichern.
§ 6 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 8 Werktagen schriftlich anzuzeigen.
(2) Bei berechtigten Mängelrügen ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung.
(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, Veränderung oder übermäßige Beanspruchung entstanden sind.
§ 7 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Technische Daten und Fertigungsdaten
(1) Der Käufer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten technischen Daten und Fertigungsunterlagen verantwortlich.
(2) Der Verkäufer führt vor der Fertigung einen Design-Check (DFM) durch. Dieser entbindet den Käufer jedoch nicht von seiner Verantwortung für das Design.
(3) Änderungswünsche nach Produktionsstart können zu Mehrkosten und Lieferverzögerungen führen.
§ 9 Vertraulichkeit
Der Verkäufer behandelt alle vom Käufer übermittelten technischen Daten und Geschäftsinformationen vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich.
§ 10 Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt, Arbeitskampf, behördlichen Maßnahmen oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen wird der Verkäufer von seinen Leistungspflichten für die Dauer der Störung befreit.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Volksrepublik China unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Shijiazhuang, China, sofern der Käufer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.